Jusos gegen Rechtsruck in Europa

Am kommenden Sonntag ist die Europawahl. Millionen von Menschen entscheiden darüber, wie das „Europa von Morgen“ aussehen soll. Das es eine entscheidende Wahl für die Zukunft ist, dass höre und lese man oft genug. Bereits im Februar stellte Hannes Henze, Vorsitzender der Jusos im Unterbezirk, auf der Unterbezirkskonferenz fest, worum es bei der Europawahl geht: „Wollen wir eine EU der Solidarität oder überlassen wir die Union den rechten Parteien?“.

Nach der Europawahl könnte es zum ersten Mal dazu kommen, dass mehr Europa-Skeptiker als Befürworter im Parlament sind. Überall in Europa erlebe man den Rechtsruck, die Parteienfamilie rund um die AfD breite sich immer weiter aus. „Die Plakate der AfD sind doch schon ein Witz, 'Für ein Europa der Freiheit' steht drauf, aber die Grenzen wollen sie wieder dicht machen“, stellt Alexandra Mödebeck, stellvertretende Vorsitzende, fest und ergänzt: „In den Urlaub fahren, ohne an den Grenzen ewige Kontrollen zu haben, die Abschaffung der Roaming-Gebühren oder das Austauschprogramm Erasmus sind nur wenige Beispiele an Vorteilen der EU“. Aber das aller wichtigste sei, dass Europa ein erfolgreiches Friedensprojekt ist. Eine so lange Zeit ohne Krieg, gab es in Deutschland noch nie.

Aber die rechten Parteien wie die AfD sorgten dafür, dass man nahezu täglich wieder Hass und Hetze ausgesetzt sei. Auf einigen Plakaten der AfD sieht man den Spruch 'Damit aus Europa kein Eurabien wird', im Bundestag würden Menschen die im Mittelmeer ertrinken 'Messermänner und sonstige Taugenichtse' genannt und auf Demos sollen AfD'ler neben Pegida-Anhängern laufen. Da sollte sich am kommenden Sonntag jeder und jede genau überlegen, wo sie ihr Kreuz machen. „Wenn eine Partei auf Veranstaltungen 'Deutschland, Deutschland über alles' singt, dann haben die nicht nur den Verstand verloren, sondern gehören auch in kein Parlament“, so Henze.

"Wir wollen ein offenes Europa. Ein Europa voller Freundschaften, welches frei von Nationalismus und Rassismus ist. Das ist unsere Verantwortung, dafür müssen wir am Sonntag unser Kreuz an der richtigen Stelle machen“, so Mödebeck. Es werde Zeit, dass Europa nachhaltig, gerecht und offen wird. Man müsse sich nur vor Augen halten, dass auf dem reichsten Kontinent der Welt jedes vierte Kind von Armut betroffen sei. Gleichzeitig stählen sich Superreiche immer noch aus der Verantwortung und riesige Konzerne zahlten immer noch nicht gerechte Steuern. Die Jusos wollen uns für ein gerechtes Europa einsetzen, in dem gegen Steuerkriminalität vorgegangen wird. Ebenso wollen sie, dass die EU Vorreiter in Klima- und Umweltfragen wird. Die natürlichen Ressourcen dürfen nicht weiter ausgebeutet werden, die Ozeane nicht weiter mit Plastik-Müll gefüllt werden. „Ich möchte ein nachhaltiges Europa, wir dürfen das Ökosystem nicht aus dem Gleichgewicht bringen“, so Mödebeck.

All dies, lasse sich nicht national lösen. Dafür benötige es eine starke EU. Kommenden Sonntag kann sich jeder und jede für ein Europa der Solidarität und Freiheit entscheiden, oder für ein Europa der Abschottung und Fremdenfeindlichkeit. Die Jusos haben für die anti-europäischen Stimmen nur eine Antwort: "Nationalismus und Rassismus sagen wir den Kampf an".