Arm trotz Arbeit - DGB kritisiert "langjährige Niedriglohnpolitik"

Wirtschaft Von Extern | am Mi., 09.09.2020 - 19:24

UELZEN. In Uelzen mussten im Dezember 2019 zum Stichtag 432 Personen trotz einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich aufstockende Leistungen vom Jobcenter in Anspruch nehmen, um über die Runden zu kommen – weil ihr Einkommen fürs Leben nicht ausreichte. Darauf weist der DGB hin, der sich dabei auf die Statistik der Bundesagentur für Arbeit beruft.

Jeder fünfte, der zusätzliche Leistungen erhielt, habe sogar einen Vollzeitjob. „Vollzeit zu arbeiten und trotzdem zum Amt zu müssen, ist für viele Beschäftigte entwürdigend“, erklärt Matthias Richter-Steinke, Regionsgeschäftsführer der DGB Region Nord-Ost-Niedersachen. „Der Staat wird dabei als Lückenbüßer für niedrige Löhne missbraucht“, so Richter-Steinke weiter.

Zunehmend gingen Arbeitgeber dazu über, Arbeitsplätze nur noch in Form von atypischer Beschäftigung anzubieten, also zum Beispiel in Teilzeit, Minijobs oder Leiharbeit. Dies erhöhe für die Arbeitgeber die betriebliche Flexibilität, führe aber dazu, dass noch mehr Beschäftigte nicht von ihrem Einkommen leben könnten. So sei zwar in Uelzen die Zahl der Beschäftigten mit 38.091 um fast ein Prozentpunkt höher gewesen, als zum Jahresende 2018. Allerdings sei dieser Anstieg überwiegend auf einen Zuwachs bei der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen gewesen.

Das habe parallel zu einem Anstieg derer geführt, die auf Grund des Teilzeitjobs Hilfe durch das Jobcenter beantragen mussten. 295 Beschäftigte in Teilzeitjobs waren in Uelzen laut DGB am Ende des vergangenen Jahres davon betroffen. „Vor allem bei unfreiwilliger Teilzeit ist das für die Betroffenen bitter, sie wollen mehr arbeiten, dürfen aber nicht. Dieser Trend muss gestoppt werden“, sagte Richter-Steinke.

Besonders hoch sei die Aufstockungsquote auch bei Minijobs als Hauptbeschäftigung. Es sei inzwischen nachgewiesen, dass Minijobs nicht geeignet sind als Brücke in existenzsichernde Vollzeitbeschäftigung. Sie böten viele Fehlanreize, die verhinderten, dass Betroffene dauerhaft aus dem Hartz-IV-System herauskommen. 278 Minijobber*innen mussten aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen. „Das überholte Minijobmodell muss deswegen beendet werden. Spätestens in der nächsten Legislaturperiode muss dies auf die Agenda der Bundesregierung“ fordert Richter-Steinke.

Der DGB fordert deshalb „Wer arbeitet, der soll auch sich und seine Familie davon versorgen können, und zwar jetzt und auch im Alter. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, den Niedriglohnsumpf trocken zu legen. Das heißt, der Mindestlohn muss endlich rauf auf 12 Euro“, so Richter-Steinke.