Foto: Peter Müller

BERLIN. Zur EU-Mission Sophia sagt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Es ist richtig, dass Deutschland vorerst kein Schiff mehr im Rahmen der Operation Sophia im Mittelmeer einsetzt. Der Kernauftrag, die Bekämpfung der Schleuserkriminalität, kann dort aktuell nicht wirkungsvoll wahrgenommen werden. Sollte man sich in der EU auf ein gemeinsames Vorgehen für den Umgang mit Flüchtlingen einigen, könnte dieser Einsatz wieder aufgenommen werden.

Grundsätzlich gilt aber, dass wir eine dauerhafte Lösung für den Mittelmeerraum brauchen. Diese könnte in einem dreistufigen Modell bestehen:

Erstens: der Aufbau einer leistungsfähigen Frontex-Coastguard zum Schutze Europas. Zweitens: militärische Überwachung im Mittelmeer, mit der Möglichkeit, in Not geratene Menschen zu retten und Schleuser zu bekämpfen. Drittens: auf dem nordafrikanischen Festland eine Erfassung von Flüchtlingen durch das UNHCR einschließlich der Prüfung möglicher Asylanträge von Seiten der Europäischen Union. Menschen in Not muss geholfen werden, aber illegale Migrationsbewegungen müssen unterbunden werden“.

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